Alexander Krause (CDU):“Wir wollen gemeinsam herausfinden, welche Möglichkeiten sich in der Umsetzung der Wasserstofftechnologie in unserer Kommune darstellen lassen. Wir wollen diese saubere Art der Energienutzung vorantreiben und mit Unterstützung des TZEB die bereits Tief im Thema sind fachlich untermauern.“ André Grote (FDP):“ Nur und ausschließlich auf e-mobilität zu setzen halte ich für den falschen Weg. Dieser folgt lediglich einer Ideologie. Die Fachleute sind sich schon lange einig, dass Wasserstoff eine sehr gute und saubere Antriebstechnologie darstellt. Um den Zug nicht wie schon bei der Digitalisierung zu verpassen, ist es umso wichtiger jetzt in den intensiven Diskurs einzusteigen.“ Das in Stade angesiedelte Transfer Zentrum Elbe Weser ( TZEB ) ist spezialisiert auf das Thema Wasserstoff und eigens unser Netzwerk, diese Technologie in unserer Region voranzubringen. Die OECD bescheinigt der Metropolregion Hamburg sogar, Weltmarktführer in diesem Bereich werden zu können, die Bedingungen sind optimal. Der weltweit erste Wasserstoffzug tritt seine Fahrt durch den Elbe-Weser-Raum von Buxtehude aus an. Krause und Grote: „Vorerst kommunale Fahrzeuge auf Wasserstoff umzurüsten, um den Stein ins Rollen zu bringen ist der erste Schritt. Darauf können wir aufbauen“. Arbeitsplätze sichern und schaffen mit Weitsicht und ideologiefrei, den Standort Buxtehude für die Zukunft attraktiv und sauber gestalten, das […]

Dörte Matthies ( Sprecherin für Kultur, Jugend und Soziales der Liberalen in Buxtehude ): „Kultur und damit jegliches Kulturgeschehen ist die Auseinandersetzung des Menschen mit sich selbst und seiner Umwelt. Die Konfrontation mit sich selbst und mit dem Anderen ist unabdingbare Voraussetzung zur Ausbildung individueller und gesellschaftlicher Handlungsformen. Die Corona Pandemie hat diesen Prozess der fortlaufenden Kommunikation und die sich daraus ableitenden Handlungen unterbrochen. Das muss beendet werden.“ Die Freien Demokraten fordern das Augenmerk neben der wirtschaftlichen Unterstützung auch auf Soloselbständige, Kleinkünstler, Schauspieler und Veranstalter zu richten. „Nicht nur die Wirtschaft, sondern auch Kultureinrichtungen und Kulturschaffende benötigen dringend finanzielle Unterstützung“, betont die Fraktionsvorsitzende der FDP Buxtehude Matthies Kulturelle Veranstaltungen, der Besuch im Theater, Kleinkunstveranstaltungen, der Solo Selbständige Zauberer für den Kindergeburtstag und viele mehr brauchen die Solidarität der Gesellschaft, um uns auch in Zukunft noch zu Tränen rühren, zum Lachen und Mitmachen zu bringen. „Ein weiterer Punkt, den wir aufmerksam verfolgen ist die Zukunft des Kulturforums am Hafen, nachdem nun wiedermal ein Vorstand zurücktritt, sollte jedem klar sein, dass hier etwas im Argen liegt“, betont André Grote ( FDP Fraktion )

Christian Kutz-Kromnow ( Sprecher für Gastronomie der Liberalen in Buxtehude ): “Die MwSt. sollte eigentlich zum Endverbraucher durchgereicht werden, in diesem Fall ist die Senkung keine Hilfe, da bei dem Gastronomen keine Kostenreduktion erfolgt und der Anreiz für den Endverbraucher mehr in der Gastronomie zu konsumieren zu gering ist, da nur die Speisen mit dem verringertem Satz versteuert werden. Reicht man die MwSt. nicht durch kommt man bei einigen Gästen in den Erklärungsnotstand, warum man faktisch die Preise erhöht hat. (Gleichbleibender Bruttopreis entspricht erhöhtem Nettopreis)“ „Der Zeitraum für ein Jahr bringt auch wenn man die Senkung nicht weitergibt, nur wenig da in diesem Jahr auch die zu erwarteten Umsätze deutlich geringer bleiben“, fügt Kutz-Kromnow (Inhaber vom Abthaus Buxtehude ) hinzu. Gründe sind: Abstandsregel und damit deutlich geringere Gästezahlen, Ausfall fast aller Gruppenveranstaltungen wie Busreisen, Firmenfeiern, Private Events und natürlich die allgemeine Konsumzurückhaltung aus verschiedensten Gründen, Angst vor Ansteckung, weniger Geld wegen Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit und die allgemeine Sparsamkeit in der Krise weil die Bürger nicht sicher wissen was noch auf sie zu kommt. Bei geringem Umsatz ist dementsprechend auch die Steuerersparnis nur gering. Dauerhaft wäre die MwSt. Senkung sicherlich sinnvoll, da es bei normalen Bedingungen eine gute Möglichkeit ist die […]

In einer gemeinsamen Anfrage fordern CDU und FDP die Überprüfung der Gewerbesteuern in Buxtehude. „Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Leider kommt es durch Schwankungen beim Gewerbesteueraufkommen immer wieder zu Überraschungen, positiv wie negativ. Die Auswirkungen der Coronakrise auf den Bestand, aber zumindest auf die Profitabilität der Unternehmen vor Ort, verstärkt diese Unsicherheit in Bezug auf die Finanzierung unserer Kommune zusätzlich“, so der finanzpolitische Sprecher der FDP Buxtehude Patrick Meyer Alexander Krause: „Durch die Coronakrise bietet sich eine einmalige Gelegenheit. Wir müssen politisch ein Zeichen setzen, um unsere Unternehmen und den Standort Buxtehude noch wettbewerbsfähiger für die Zukunft aufzustellen. Dabei kommt uns entgegen, dass das Gewerbesteueraufkommen im Zuge der Coronakrise ohnehin einbricht. Eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes würde die absoluten Einnahmen im ersten Jahr also weniger stark reduzieren als in Boomjahren. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Mindereinnahmen durch geplante Gesetze abgefedert würden“. Patrick Meyer: „Wichtig ist jetzt die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft anzupassen, bereits durch den Verlust des Autobahnzubringers an die A 26 haben wir in Buxtehude einen wichtigen Standortfaktor für die Neuansiedlung von Gewerbe auf unbestimmte Zeit verloren. Diesen Verlust sollten wir entgegenwirken, indem wir den Standort als solchen, so attraktiv wie möglich gestalten“. CDU und FDP […]

Prüfauftrag an die zuständigen Fachgruppen der Hansestadt Buxtehude mit anschließender Präsentation der Ergebnisse und Kostenschätzung im zuständigen Ausschuss. Die Hansestadt Buxtehude stellt eine geeignete Grünfläche, im städtischen Besitz, den Bürgerinnen und Bürgern zur Aufforstung im Sinne des Klimaschutzes mit heimischen Bäumen    (Vorschlag Fachgruppe) zur Verfügung. Die Bürgerinnen und Bürger können auf Vorschlag der Fachgruppe einen Baum pflanzen und ggfls. eine Patenschaft für Ihren Baum übernehmen. Die Fachgruppe wird entsprechend der Fläche eine sinn und nutzvolle Pflanzeinteilung/Anleitung erarbeiten, um die Nachhaltigkeit der Fläche/Wald zu gewährleisten. Später kann diese Fläche als Erholungsfläche oder Friedwald genutzt werden. Begründung: Bäume sind natürliche CO2 Speicher und Sauerstoff Produzenten. Die Hansestadt Buxtehude setzt gemeinschaftlich mit den Bürgerinnen und Bürgern ein aktives, sinnvolles und insbesondere Nachhaltiges Zeichen pro Klimaschutz. Durch die Aufforstung sensibilisieren wir die Einwohner der Stadt mit dem Thema Klimaschutz ideologiefrei und durch eigene Hand aktiv umzugehen.