Rückblick auf die Kommunal-Wahl 2021

Die Kommunalwahl 2021 war ein großer Erfolg für die Freien Demokraten bei uns im Landkreis und auch in ganz Niedersachsen.

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FREIRAUM Stade – Ausgabe 2/2021
September 6, 2021 by Redaktion in Kreisverband, Neuigkeiten, Stade 0 Comments

Auch in der zweiten Ausgabe des FREIRAUM präsentiert der Ortsverband Stade seine Ideen und Forderungen zur nächsten Legislaturperiode anhand vieler Beiträgen rund um Stabs Obendrein stellt sich der FDP-Direktkandidaten für die Bundestagswahl Steven Hermeling vor und es gibt ein echt lesenswertes Interview mit dem Spitzenkandidaten Christian Dürr.

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Nachhaltigkeit im Wahlkampf
August 26, 2021 by Redaktion in Kreisverband, Neuigkeiten 0 Comments

Im Wahlkampf wird auch über die Nachhaltigkeit der Wahlkampfplakate gesprochen. So werden recyclingfähige Plakate aus Papier oder anderen Materialien verwendet. Beim Aufhängen unserer Plakate kam mir der Gedanke, was passiert eigentlich mit den vielen Kabelbindern, die für die Plakate benötigt werden. Als erstes fällt einem wohl der gelbe Sack ein. Wäre eine Möglichkeit, ist aber falsch. In den gelben Sack gehört nur Verpackung und auch nur dann, wenn der Hersteller seinen finanziellen Beitrag am System des gelben Sackes geleistet hat. Dann wäre da nur noch der Hausmüll. Hier würden die Kabelbinder in die Verbrennung gehen und der Werkstoff wäre verloren. Hier kam nun unsere Idee ins Spiel. Der FDP Ortsverband Stade sammelt bei Abnahme der Plakate und Banner die Kabelbinder und entfernt gleich die vorhandenen Kabelbinder von früheren Plakataktionen mit. Die gebrauchten Kabelbinder werden dann einer Recyclingfirma übergeben. Dort werden sie nach unterschiedlichen Zusammensetzungen sortiert und zu Granulat verarbeitet. Dieses Granulat wird wiederrum von anderen Firmen zur Produktion ihrer Gegenstände genutzt. Das ist nachhaltige Nutzung der benötigten Wahlkampfutensilien. Da uns die Recyclingfirma aber verständlicherweise nur Großmengen abnimmt, haben wir alle Parteien auf Kreis-, Bezirks-, Landes-, und auch Bundesebene angeschrieben und hoffen, dass sich möglichst alle Parteien, nicht nur im Kreis […]

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Innere Sicherheit ist nicht nur Aufgabe der Polizei
August 6, 2021 by Redaktion in Kreisverband, Stade 0 Comments

Sicherheit, hiermit meinen wir als FDP auch die subjektive Sicherheit in unserer Stadt ist ein wichtiger Faktor, damit es hier lebenswert bleibt. Die Polizei arbeitet ganz unmittelbar daran, dass wir hier alle in Sicherheit leben können. Wir sind auch überzeugt, dass wir „unserer“ Polizei hier vertrauen können. Sie leistet im Rahmen ihrer Möglichkeiten, gute Arbeit, damit wir uns sicher fühlen. Für die subjektive Sicherheit ist aber nicht nur die Polizei zuständig, sondern auch unser Umfeld und die Gegebenheiten in unserer Stadt. Wenn ältere Menschen von Überfällen in der Zeitung lesen, wenn Menschen sich in der Dämmerung auf der Straße unwohl fühlen, dann muss auch die Kommune dran mitwirken, damit sich etwas ändert. Ansatzpunkte gibt es einige, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu steigern. Dazu gehören städtebauliche Maßnahmen, um etwa dunkle Gassen, Unterführungen oder andere sogenannte Angsträume zu vermeiden. Auch ein funktionierender ÖPNV, der regelmäßig fährt und gut ausgebaut ist, trägt dazu bei. Gesteigerte Sauberkeit, beleuchtete Flächen, eine gute Infrastruktur oder das Fördern von Integrationsmaßnahmen wären Beispiele, die in die gleiche Richtung zielen. Selbst das nachhaltige Betreiben des Wohnens für Senioren und bezahlbarer Wohnraum ist sicherlich ein Aspekt. Den dort, wo man sein ganzes Leben lang gelebt hat, fühlt man sich auch […]

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Kreis-Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2021

Am 12. September 2021 werden in unserem Landkreis Stade die Volksvertretungen für den Kreis und die Gemeinden neu gewählt. Wofür wir stehen, erklären wir in unserem Wahlprogramm.

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Antwort auf den Leserbrief von W. Weh aus dem Tageblatt vom 17.05

Unser Parteimitglied Klaus Busacker hat als Antwort auf den am 17.5.2021 im Tageblatt veröffentlichten Leserbrief von Wolfgang Weh geschrieben.

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Neubau einer Kita notwendig

HORNEBURG. Carsten Hoffmann und Mate Sieber schlagen Alarm. Der Grund: Sie befürchten, dass im Kindergartenjahr 2021/2022 viele Kinder in der Samtgemeinde Horneburg erneut in Notgruppen betreut werden müssen. Vor dem Rathaus in der Langen Straße wollen sie mit ihrer überparteilichen Aktion Kinderwohl in den kommenden Wochen die Politik und die Verwaltung wachrütteln. „Wir sind überzeugt, dass der Neubau eines Kindergartens und die Schaffung weitere Kita- und Krippen-Plätze in Horneburg und in einigen Mitgliedsgemeinden unumgänglich sein werden“, sagt Mate Sieber, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen und Ortsvorsitzender der FDP Altes Land/Geestrand. Hoffmann und Sieber kritisieren, dass der Ausschuss für Jugend und Soziales erst am 20. Mai tagen wird. Das sei deutlich zu spät. Danach gehe die Politik in die Sommerpause, im September stehe die Kommunalwahl an. „Vor Ende 2021/Anfang 2022 wird vermutlich nicht mehr viel passieren“, fürchtet Sieber. Und das sei fatal. Schließlich haben die Planung und der Bau des 2,5 Millionen Euro teuren Fünf-Gruppen-Kindergartens im neuen Wohngebiet Blumenthal in Horneburg gezeigt, dass bis zur Fertigstellung eines Kita-Neubaus mindestens zwei Jahre ins Land ziehen – ganz zu schweigen von dem Problem, das Fachpersonal zeitnah zu finden. Die Politik wisse im Grunde längst um die Notsituation. So hatte Bürgermeister Tobias Terne (CDU) jüngst […]

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Mahnwache für ein Ende des Dauerlockdowns

Die FDP Stade setzt ihre Mahnwachen fort für ein Ende des Dauerlockdowns hin zu Perspektiven für ein Leben mit dem Virus, die sowohl die Gesundheit der Menschen als auch das gesellschaftliche Leben und die wirtschaftlichen Betriebe schützen.

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FDP fordert digitale Ratssitzungen

In der Samtgemeinde Horneburg sollten wegen Corona digitale Rats- und Ausschusssitzungen eingeführt werden. Das fordert Mate Sieber, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Stade-Buxtehude und Ortsvorsitzender der FDP Altes Land/Geestrand, in einem offenen Brief. Dieser ging an den Samtgemeindebürgermeister Matthias Herwede (parteilos) und die Ratsvorsitzende Bianka Lange (SPD). Sieber reagiert damit auf den Ausfall der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und Bauausschusses. Um entsprechend entscheiden zu können, sollte der Samtgemeinderat schnellstmöglich tagen, meint Sieber. Es könne nicht sein, dass der Neubau der Oberschule in Horneburg in der Schanzenstraße – immerhin ein 2,1-Millionen-Euro-Projekt – nicht öffentlich beraten worden sei (das TAGEBLATT berichtete). Nachbarn und interessierte Bürger hätten die Pläne nicht zu Gesicht bekommen. Sie sahen den Entwurf – nach dem einstimmigen Votum für die Auftragsvergabe an die Stader Lindemann-Gruppe im nicht öffentlichen Samtgemeindeausschuss – erst im TAGEBLATT. Bei nichtöffentlichen Beschlüssen fehlt Transparenz und Beteiligung „Die Politik muss auch in diesen Zeiten handlungsfähig bleiben“, begründet der FDP-Politiker seine Forderung. „Dazu ist es notwendig, dass die entsprechenden Ausschüsse auch tagen.“ Bei Beschlüssen, die nichtöffentlich gefällt werden, fehle „Beteiligung und Transparenz“. In der Samtgemeinde Horneburg ständen wichtige Entscheidungen an, zum Beispiel bei der Sanierung der Grundschule; zudem müssten die Satzung des Jugendbeirates beschlossen und die Kommunalwahlen vorbereitet […]

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Berufsbegleitende Erzieherausbildung

Die Kreistagsfraktion der FDP im Landkreis Stade fordert auf Druck der Fraktionsvorsitzenden der FDP Buxtehude die berufsbegleitende Erzieherausbildung für die BBS in Buxtehude.

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