Gewerbesteuer auf dem Prüfstand

Juni 29, 2020 by andre in Buxtehude Kreisverband 0 comments
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Gewerbesteuer auf dem Prüfstand

In einer gemeinsamen Anfrage fordern CDU und FDP die Überprüfung der Gewerbesteuern in Buxtehude.

„Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Leider kommt es durch Schwankungen beim Gewerbesteueraufkommen immer wieder zu Überraschungen, positiv wie negativ. Die Auswirkungen der Coronakrise auf den Bestand, aber zumindest auf die Profitabilität der Unternehmen vor Ort, verstärkt diese Unsicherheit in Bezug auf die Finanzierung unserer Kommune zusätzlich“, so der finanzpolitische Sprecher der FDP Buxtehude Patrick Meyer

Alexander Krause: „Durch die Coronakrise bietet sich eine einmalige Gelegenheit. Wir müssen politisch ein Zeichen setzen, um unsere Unternehmen und den Standort Buxtehude noch wettbewerbsfähiger für die Zukunft aufzustellen. Dabei kommt uns entgegen, dass das Gewerbesteueraufkommen im Zuge der Coronakrise ohnehin einbricht. Eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes würde die absoluten Einnahmen im ersten Jahr also weniger stark reduzieren als in Boomjahren. Hinzu kommt, dass ein Großteil der Mindereinnahmen durch geplante Gesetze abgefedert würden“.

Patrick Meyer: „Wichtig ist jetzt die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft anzupassen, bereits durch den Verlust des Autobahnzubringers an die A 26 haben wir in Buxtehude einen wichtigen Standortfaktor für die Neuansiedlung von Gewerbe auf unbestimmte Zeit verloren. Diesen Verlust sollten wir entgegenwirken, indem wir den Standort als solchen, so attraktiv wie möglich gestalten“.

CDU und FDP erhoffen sich durch die Analyse der Zahlen eventuell Möglichkeiten die Gewerbesteuer zu senken. Nur so ist ein effektiver Anreiz geschaffen, Firmen nach Buxtehude zu locken, sind sich Alexander Krause und Patrick Meyer einig.

Ein positives Extrembeispiel leistet bei der Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes die Stadt Monheim am Rhein zwischen Leverkusen und Düsseldorf, von der Einwohnerzahl sowie der Lage in einem Ballungsgebiet her vergleichbar mit Buxtehude. Hier hat ein junger Bürgermeister mitten in der Finanzkrise den Gewerbesteuerhebesatz massiv reduziert und Monheim am Rhein von einer hoffnungslos überschuldeten zu einer der reichsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen gemacht. Die umliegenden Kommunen haben gleichermaßen durch die Umlagen sowie eine verbesserte Infrastruktur profitiert.

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